Akademie der Polizei Hamburg

Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg,
Forschungsinstitut für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI),
in Kooperation mit der Handelskammer Hamburg

Die Tagung ist ausgebucht. Anmeldungen sind nicht mehr möglich.

Was kommt auf Staat und Wirtschaft im Spannungsfall
und in anderen Fällen des äußeren Notstands zu?

– 4. FORSI-Sicherheitstagung 2024  –
19. September 2024, 10.00 h bis 16.00 h,
Polizeipräsidium Hamburg (Großer Sitzungssaal), Bruno-Georges-Platz 1, 22297 Hamburg
 

Wir laden Sie herzlich zu unserer 4. FORSI-Sicherheitstagung ein. Gegenstand der Tagung sind die Aufgaben des Staates und die entstehenden Pflichten für die Wirtschaft in den Fällen des hier weit verstandenen äußeren Notstandes, die sich theoretisch aufgrund der aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Ost und West ergeben könnten. Dabei geht es insbesondere um den Spannungsfall, zum äußeren Notstand zählen aber auch der Zustimmungs-, Verteidigungs- und Bündnisfall. Welche Aufgaben kommen auf den Staat (Bundeswehr, Polizei) zu und auf welche Pflichten muss sich die Wirtschaft einstellen? Welche Vorarbeiten sind zu leisten? Man denke auch an die Entwicklungen hin zu einem „Operationsplan Deutschland“. Dies wollen wir aus rechtswissenschaftlicher Perspektive und aus der Sicht der Praxis erörtern.

Tagungsprogramm

1. Teil:         Begrüßung

10.00 h           Grußwort
                            Falk Schnabel, Polizeipräsident Hamburg

10.15 h           Grußwort
                            Christian Graf, Chefjustitiar Handelskammer Hamburg

10.25 h           Grußwort
                            Prof. Dr. Sven Eisenmenger, Leiter des FORSI
 

2. Teil:             Rechtliche Grundlagen des äußeren Notstands

10.35 h           Der rechtliche Rahmen des äußeren Notstands
                            Prof. Dr. Kai von Lewinski, Universität Passau

3. Teil:             Herausforderungen für den Staat im äußeren Notstand

11.00 h           Herausforderungen für die Bundeswehr unter Berücksichtigung des                                         Operationsplans Deutschland
                            Oberst Armin Schaus, Kommandeur Multinational CIMIC Command,                                               Abteilungsleiter J 9,  Territoriales Führungskommando der Bundeswehr

11.30 h           Herausforderungen für die Polizei
                            a) Perspektive Landespolizei: Mirko Streiber, Polizeivizepräsident
                                  Hamburg              
                            b) Perspektive Bundespolizei: Michael Sasse, Bundespolizei

12.10 h           Diskussion

13.00 h           Mittagspause

4. Teil:             Was kommt auf die Wirtschaft im äußeren Notstand zu?

13.45 h           Pflichten für die Wirtschaft insbesondere aus Sicherstellungsgesetzen –
                            ein systematischer Überblick
                            Regierungsdirektor Harald Erkens, Bundesministerium
                             der Verteidigung

14.15 h           Sicht der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
                            Karsten Lepper, Beauftragter der deutschen Industrie
                            für Sicherheit und Verteidigung bei der Europäischen Union, BDI/BDSV

14.45 h           Diskussion

16.00 h           Ende der Tagung

ANMELDUNG UND TEILNAHME:

Es ist eine Anmeldung per Mail an forsi@poladium.de erforderlich. Aufgrund beschränkter räumlicher Kapazitäten ist eine Teilnahme nur nach Bestätigung der Anmeldung möglich. Die Tagung findet als Präsenzveranstaltung statt und ist kostenfrei. Wenden Sie sich mit Fragen gerne an uns, Tel.: + 49 (0) 40/4286-24116, E-Mail: forsi@poladium.de.