Wie geht es weiter mit Europa

Innere und äußere Sicherheit und andere Herausforderungen.

Wie geht es weiter mit Europa

Knut Fleckensteiin bei der Akademie der Polizei Hamburg

…“ lautete der Titel einer Vortragsveranstaltung der Akademie der Polizei Hamburg.

Hierzu lud die Akademie den Hamburger Europaabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, Knut Fleckenstein, in das Polizeiausbildungszentrum ein, wo er vor etwa 150 Gästen sprach.

Knut Fleckenstein mahnte in seinem Vortrag an, dass innerhalb der derzeit noch 28 EU-Mitgliedstaaten häufig Dissens bei den einschlägigen Problemen dieser Welt herrsche. Die nationalen Differenzen stünden seines Erachtens zu sehr im Vordergrund.  „Die EU Staaten kommen nicht zueinander, sondern pflegen ihre nationalen Interessen.“ So bekämen sie derzeit „kein Mindestmaß an gemeinsamer Asylpolitik“ hin.

Nach seinem Vortrag diskutierte Fleckenstein mit den anwesenden Gästen, darunter vor allem viele Auszubildende, über den Brexit, die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland und über mögliche Ursachen einer Veränderung der Parteienlandschaft innerhalb Deutschlands. Skeptisch zeigte sich Fleckenstein hinsichtlich Volksentscheiden und ähnlichen Formen direkter Demokratie. „Ich würde hier eher von Gefühlokratie als von Demokratie sprechen“, so Fleckenstein mit Blick auf eher kurzfristige Stimmungen und Gefühlslagen in der Bevölkerung, die solche Abstimmungen dominieren könnten.

Knut Fleckenstein bei der Akademie der Polizei

Zum Abschluss erläuterte Fleckenstein den interessierten Zuhörern die aktuellen Herausforderungen der EU, wie z. B. die Abschaffung der Grenzkontrollen in Bayern und Österreich und ging auch auf mögliche Projekte in den nächsten Jahren ein. Hier nannte Fleckenstein eine größere Gerechtigkeit innerhalb der EU durch eine Anpassung der Unternehmensbesteuerung, damit solche Auswüchse wie zuletzt bei Apple in Irland nicht mehr möglich seien.

Und die Curricula an den Schulen sollten dahin gehend geändert werden, allen Schülern einen Schüleraustausch in einem EU- Mitgliedstaat zu ermöglichen.