1. FORSI-Expertenworkshop
Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen – mehr Effizienz und weniger Sicherheitslücken durch Harmonisierung und Standardisierung?
Am 9. Juni 2021 fand die erste Veranstaltung des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI) an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg – als digitale Konferenz – statt.
Im Rahmen des 1. FORSI-Expertenworkshops am 9. Juni 2021 haben sich ausgewiesene Experten mit dem Novellierungsbedarf von Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen befasst, einem für Sicherheits- und Gewerbeordnungsbehörden sowie für die von der Überprüfung betroffene Sicherheitswirtschaft sehr relevanten Praxisthema.
Welche Probleme bestehen aus Sicht der Praxis angesichts der Vielzahl unterschiedlicher Verfahren? Gibt es Beschleunigungspotenzial? Bestehen Lücken, die zu schließen sind? Können die unterschiedlichen Verfahren gesetzgeberisch harmonisiert oder gar vereinheitlicht werden? Welche Rolle spielt der Föderalismus? Welche Potenziale bieten IT-Lösungen? Welche Bedeutung kommt der Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) zu? Ausgewiesene Experten widmeten sich dem Thema im Rahmen des gemeinsamen Workshops und beantworteten Fragen des Fachpublikums.
Die Veranstaltung wurde mit Grußworten vom leitenden Polizeidirektor Thomas Model (Leiter der Akademie der Polizei Hamburg), Dr. Harald Olschok (Hauptgeschäftsführer und Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des BDSW) und Prof. Dr. Sven Eisenmenger (Leiter des FORSI) eröffnet. Darauf folgten – zur Frage nach Vereinheitlichungs- und Harmonisierungsbedarf – die Referenten Martin von Simson (Referatsleiter Grundsatz Polizei und Strafverfolgung im BMI), Nora Rauch (Geschäftsführerin VSU Vereinigte Sicherheitsunternehmen GmbH), Dirk Heße (Sachgebietsleiter Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung des LKA Hamburg), René Land (Gewerbeamt Cottbus, Servicebereichsleiter Gewerbeangelegenheiten), André Werner (Landeshauptstadt München, Gewerbeüberwachung) und Hendrik Dreisewerd (Projektkoordinator OSiP für Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 LuftSiG). Nach einer ersten Diskussions- und Fragerunde berichtete Martin C. von der Stein (Polizei Hamburg, zentraler Produktverantwortlicher Sicherheitsüberprüfung) ausführlich über den Stand der Dinge und die Herausforderungen der Online-Sicherheitsüberprüfung (OSiP). Nach einer weiteren Diskussions- und Fragerunde sprach Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Rolf Stober (em. o. Professor an der Universität Hamburg und Begründer des FORSI) das Schlusswort.
Die Ergebnisse des Workshops werden im FORSI-Jahresband 2021 zum Nachlesen verfügbar sein, der publiziert wird.